Von der durch den Bundesverteidigungsminister Pistorius ausgerufenen Kriegstüchtigkeit der Gesellschaft ist auch das Gesundheitswesen im erheblichem Ausmaß betroffen.
In Dokumenten wie dem Operationsplan Deutschland oder den Rahmenrichtlinien Gesamtverteidigung sind die zentralen Vorgaben festgelegt. An einem Sicherstellungsgesetz für das Gesundheits-wesen wird mit Hochdruck gearbeitet. Es drohen Priorisierung verletzter Soldat:innen vor Zivilist:innen im Rahmen der umge-kehrten Triage, Zugriff der Bundeswehr auf den zivilen Rettungsdienst, verpflichtende Ausbildung von medizinischem Personal in Kriegsverletztenfürsorge. Deren Umsetzung auf regionaler und kommunaler Ebene wird gerade vorbereitet oder erfolgt bereits. Im Gegensatz zu den Kürzungen im Sozial-bereich ist hier genug Geld da für Pop-Up Intensivstationen in Tiefgaragen und Großmanövern wie „Red Storm Charlie“. Was bedeutet es für uns Beschäftigte im Gesundheitswesen, wenn dieses „kriegstüchtig“ gemacht und den Erforder-nissen des Militärs unterworfen werden soll? Welche Auswirkungen hat dies auf die medizinische Versorgung der Bevölkerung und die Planungen des zivilen Gesundheits-wesens bereits aktuell und im Kriegsfall.
Wie verhalten wir uns dazu? Wo formiert sich Widerstand? Diese Fragen möchten wir gemeinsam diskutieren.
Es wird zunächst einen Input von Bernhard Winter, Frankfurt/Main, geben.
Er ist Vorstandsmitglied des Vereins demokratischer Ärzt*innen (vdää*) und Vorsitzender des Solidarischen Gesundheitswesen e.V..
Anschließend wird Raum für gemeinsame Diskussion und Austausch sein, unter anderem mit der Poliklinik Frankfurt, einem Projekt, das es sich zum Ziel gesetzt hat, ein solidarisches Gesundheitszentrum im Frankfurter Riederwald aufzubauen.
21.08.2026, 19 Uhr, Schönstr. 28, 60327 Frankfurt
